Nr. 191, 13. September 2024, Zum Palästina-Treffen in Madrid
S.E. Hakan Fidan, Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Türkiye, nahm zusammen mit anderen Mitgliedern der Kontaktgruppe der OIC und der Arabischen Liga sowie mit Spanien, Slowenien, Norwegen, Irland und der Europäischen Union an dem Treffen über Palästina teil, das am 13. September 2024 in Madrid stattfand.
Bei dem Treffen wurden die Schritte zur Beendigung des andauernden Völkermords Israels im Gazastreifen und anderer Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Westjordanland erörtert, die laufenden Waffenstillstandsverhandlungen und die Bemühungen um humanitäre Hilfe für den Gazastreifen bewertet und die notwendigen Schritte zur Anerkennung des Staates Palästina durch weitere Länder und zur Erreichung einer Zwei-Staaten-Lösung besprochen.
In der am Ende des Treffens verabschiedeten gemeinsamen Erklärung wird die internationale Gemeinschaft aufgefordert, den Staat Palästina unverzüglich anzuerkennen und die Zwei-Staaten-Lösung zu unterstützen; es wird an die zunehmenden Verstöße gegen das Völkerrecht erinnert und die Dringlichkeit eines sofortigen Waffenstillstands im Gazastreifen sowie die Beendigung der gegen Palästinenser im Westjordanland gerichteten Angriffe betont.
In der gemeinsamen Erklärung wurde auch die dringende Notwendigkeit einer raschen und ununterbrochenen Versorgung des Gazastreifens mit humanitärer Hilfe hervorgehoben und die Unterstützung für die Arbeit des UNRWA zum Ausdruck gebracht. Die Teilnehmer beschlossen, Ende September, am Rande der Hochrangigen Woche der UN-Generalversammlung in New York, ein weiteres Treffen abzuhalten.
Bei dem Treffen betonte Minister Fidan die Notwendigkeit, die gemeinsamen Anstrengungen zur Unterstützung des Staates Palästina im Hinblick auf eine Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen und die Anerkennung Palästinas durch weitere Länder zu verstärken, und hob hervor, wie wichtig es ist, Druck auf Länder auszuüben, die sich diesen Schritten widersetzen.
Minister Fidan forderte die Länder auch auf, im Völkermordverfahren gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof zu intervenieren.
Türkiye wird sich weiterhin für einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand in Palästina, für eine ununterbrochene Versorgung des Gazastreifens mit humanitärer Hilfe,, für die Anerkennung des Staates Palästina und für eine Zwei-Staaten-Lösung einsetzen.
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