Das zwanzigste hochrangige Treffen zum Thema Syrien im Astana-Format fand am 20. und 21. Juni 2023 in Astana statt. Türkiye war bei dem Treffen mit einer Delegation unter der Leitung des stellvertretenden Außenministers, S.E. Botschafter Burak Akçapar, vertreten.

Bei dem Treffen wurden die Lage vor Ort und der Kampf gegen den Terrorismus, die regionalen Entwicklungen, der politische Prozess, die Rückkehr der Syrer und die humanitäre Hilfe erörtert und am Ende des Treffens wie üblich eine gemeinsame Erklärung abgegeben.

In der gemeinsamen Erklärung betonten die Parteien ihr starkes Engagement für die politische Einheit und territoriale Integrität Syriens, die führende Rolle des Astana-Prozesses bei der friedlichen Lösung des Syrien-Konflikts. Ferner brachten sie ihre Entschlossenheit zum Ausdruck, separatistische Bestrebungen, einschließlich grenzüberschreitender Angriffe und Infiltrationen, zu bekämpfen, die die nationale Sicherheit der Nachbarländer bedrohen.

Die Parteien verurteilten die zunehmende Präsenz und die Angriffe terroristischer Organisationen, die in Syrien unter verschiedenen Namen und Bezeichungen operieren. Sie merkten an, dass die sogenannten unrechtmäßigen Selbstverwaltungsversuche unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung inakzeptabel sind. Sie verurteilten auch die Verstöße gegen die separatistischen Strukturen im Nordosten Syriens und äußerten ihre Bedenken über die Aktionen der Länder, die terroristische Gruppierungen unterstützen, einschließlich dieser Versuche. Sie betonten, dass die Umsetzung aller Vereinbarungen für den Norden Syriens und Idlib von großer Bedeutung ist.

Die Parteien bekräftigten ihr Engagement für die Förderung des Prozesses der politischen Beilegung des Syrien-Konflikts im Einklang mit der Resolution 2254 des VN-Sicherheitsrats und forderten in diesem Zusammenhang die unverzügliche Einberufung der nächsten Runde des Verfassungsausschusses.

Die Parteien brachten ihre Besorgnis über die durch die Erdbeben vom 6. Februar verschärfte humanitäre Lage zum Ausdruck und betonten, wie wichtig die ununterbrochene Fortsetzung der humanitären Hilfe für ganz Syrien ist; in diesem Zusammenhang unterstrichen sie die Bedeutung der Fortsetzung der verstärkten humanitären Hilfe auf der Grundlage der Resolution 2672 des VN-Sicherheitsrats über den grenzüberschreitenden Mechanismus.

Die Parteien wiesen darauf hin, dass in Syrien die notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden müssen, um eine sichere, freiwillige und menschenwürdige Rückkehr der Syrer in ihr Land zu ermöglichen.

Am Rande des Treffens fanden auch bilaterale Treffen mit Beobachter-Mitgliedern des Astana-Prozesses und VN-Einrichtungen statt.