Der UN-Sicherheitsrat hat mit seiner Resolution 2674 (2023) vom 30. Januar 2023 das Mandat der auf der Insel Zypern stationierten UN-Friedenstruppe (UNFICYP) um ein Jahr verlängert.

Wir unterstützen in vollem Umfang die Erklärung des Außenministeriums der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) zu dieser Resolution.

Obwohl sie nicht in den Berichten des UN-Generalsekretärs aufgeführt sind, stellen wir fest, dass der Rat, fernab von den Realitäten vor Ort, den Willen der TRNZ für eine Zweistaatenlösung ignoriert und auf Lösungsmodellen besteht, die bereits mehrfach erprobt wurden und gescheitert sind. Diese Situation ist mit gesundem Menschenverstand und gutem Willen nicht zu vereinbaren und zeigt, dass der Rat nicht in der Lage ist, sich vom Einfluss der griechisch-zypriotischen Seite zu lösen, anstatt eine tatsächliche Lösung auf der Insel zu fördern.

Der UN-Sicherheitsrat hat die unmenschlichen und rechtswidrigen Embargos gegen das türkisch-zypriotische Volk wieder einmal ignoriert. Ein weiterer Widerspruch besteht darin, dass in der Resolution zur Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten aufgerufen wird, während die realistischen, konstruktiven und aufrichtigen Vorschläge für eine Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten, die vielen Bedürfnissen der Insel gerecht werden können, ignoriert werden, die der Präsident der TRNZ, Ersin Tatar, in seinen Briefen vom 1. und 8. Juli 2022 dem UN-Generalsekretär unterbreitet hat.

Wir lehnen die in der Resolution enthaltenen Punkte in Bezug auf Varosha ab, bekräftigen unsere volle Unterstützung für die von den Behörden der TRNZ in der Region durchgeführten und durchzuführenden Arbeiten unter Achtung der Rechte der rechtmäßigen Eigentümer und im Interesse der beiden Völker auf der Insel und fordern den Rat auf, die unaufrichtige Haltung der griechisch-zypriotischen Verwaltung (GZV) nicht länger zu unterstützen, die versucht, griechische Zyprioten, die zu ihren Besitztümern zurückkehren wollen, daran zu hindern. Bei dieser Gelegenheit möchten wir noch einmal betonen, dass Varosha TRNZ-Gebiet ist.

Bei der Verlängerung des Mandats der UNFICYP wurde die Zustimmung der TRNZ erneut nicht eingeholt. Es wurde mehrfach zu Protokol gegeben, dass dies der gängigen Praxis der Vereinten Nationen widerspricht und dass die UNFICYP ihre Tätigkeit aufgrund des guten Willens der Behörden der TRNZ fortsetzen konnte. Es ist unerlässlich, dass die UNFICYP ihre Aktivitäten im Gebiet der TRNZ auf einer legalen Grundlage fortsetzt. Es sollte bekannt sein, dass wir die von den Behörden der TRNZ zu diesem Zweck unternommenen Schritte uneingeschränkt unterstützen werden.

Die gemeinsame Grundlage, die den Weg für eine gerechte und dauerhafte Lösung in Zypern ebnen wird, sollte auf den Realitäten vor Ort beruhen. In diesem Rahmen fordern wir den Sicherheitsrat und die internationale Gemeinschaft auf, die souveräne Gleichheit und den gleichen internationalen Status des türkisch-zypriotischen Volkes anzuerkennen, die die erworbenen Rechte des türkisch-zypriotischen Volkes sind, und die TRNZ auf der Grundlage der Tatsache anzuerkennen, dass es auf der Insel Zypern zwei verschiedene Völker und zwei verschiedene Staaten gibt.