Nr. 128, 14. April 2022, Pressemitteilung zum Menschenrechtsbericht 2021 des US-Außenministeriums über Türkiye
Die unbegründeten Behauptungen über unser Land im Menschenrechtsbericht 2021, der am 12. April 2022 vom US-Außenministerium veröffentlicht wurde, sind bedauerlich und wir lehnen sie vollständig ab.
Wir bedauern, dass die USA unseren Kampf gegen den Terrorismus in all seinen Formen, insbesondere gegen PKK/YPG, FETO, DAESH und DHKP-C, noch nicht begriffen hat.
Die Lügen der FETO, die für den verräterischen Putschversuch vom 15. Juli verantwortlich ist, werden in dem Bericht ausführlich behandelt. Dies zeigt, dass die USA trotz aller von uns vorgelegten konkreten Beweise weiterhin zu der Propaganda dieser terroristischen Organisation, die sie toleriert, als Mittel dient.
Es ist auch inakzeptabel, dass der Bericht Behauptungen enthält, die die Tatsache ignorieren, dass die PKK eine terroristische Organisation ist, und die die Äusserungen der mit dem Terror verbundenen Kreisen unterstützen.
Wie wir im Zusammenhang mit den vorangegangenen Berichten betont haben, ist unser Land weiterhin fest entschlossen, die Menschenrechte zu schützen und zu fördern. Unsere Zusammenarbeit mit internationalen Menschenrechtsmechanismen, die Justizreformstrategie 2019 und der Menschenrechtsaktionsplan 2021 sind nur einige der konkreten Zeichen dieser Entschlossenheit.
Wir fordern die USA auf, sich auf ihre eigene Bilanz im Bereich der Menschenrechte zu konzentrieren und ihre Partnerschaft mit den verlängerten Armen anderer terroristischen Gruppen unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung zu beenden.
Türkiye wird ihre Arbeit zum Schutz und zur Förderung der Rechte ihrer Bürgerinnen und Bürger zusammen mit den Rechten von Millionen von Menschen, die sie aufnimmt, fortsetzen.
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